Repräsentantenhaus verabschiedet den DOMINANCE Act, um Rohstoffprojekte in Partnerstaaten zu fördern und Investitionen zu erleichtern.
Das US-Repräsentantenhaus hat in dieser Woche den DOMINANCE Act verabschiedet. Das parteiübergreifende Gesetz soll die Versorgung der Vereinigten Staaten mit kritischen Rohstoffen stärken und die Abhängigkeit von China verringern. Eingebracht wurde die Vorlage von der Republikanerin Young Kim und dem Demokraten Ami Bera.
Der vollständige Name des Gesetzes lautet „Developing Overseas Mineral Investments and New Allied Networks for Critical Energies Act“. Es sieht eine engere Zusammenarbeit mit Verbündeten und Partnerländern beim Aufbau von Lieferketten für kritische Mineralien vor. In diesem Rahmen sollen unter anderem Investitionen in Rohstoffprojekte und die dazugehörige Infrastruktur im Ausland erleichtert werden. Dazu schafft der Gesetzentwurf mehrere neue Institutionen, darunter ein Büro für Energiesicherheitsabkommen im US-Außenministerium. Dieses soll die Arbeit verschiedener Behörden und Einrichtungen – darunter das Energieministerium, die staatliche Entwicklungsfinanzierungsgesellschaft DFC, die Export-Import-Bank (EXIM) und das Handelsministerium – bündeln.
Darüber hinaus soll die Nachfrage nach Rohstoffen aus alternativen Bezugsquellen gestärkt werden, etwa durch langfristige Liefer- und Abnahmevereinbarungen. Vorgesehen sind zudem Maßnahmen zur Förderung der Ausbildung von Fachkräften für den Rohstoffsektor in Partnerländern.
Unterstützung aus der Industrie
Verschiedene Organisationen aus den Bereichen nationale Sicherheit, Fertigung, Technologie, Energie und Politik haben den Gesetzesentwurf unterstützt. Der US-Industrieverband National Association of Manufacturers (NAM) etwa bezeichnete das Vorhaben als wichtigen Schritt zum Aufbau widerstandsfähiger Lieferketten. Die US-Fertigungsindustrie sei mehr denn je auf einen zuverlässigen Zugang zu kritischen Mineralien angewiesen, während Chinas Dominanz in den Lieferketten eine wachsende Bedrohung darstelle.
Der DOMINANCE Act muss nun noch vom Senat verabschiedet werden, bevor er dem Präsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt werden kann.
Teil einer breiteren Rohstoffoffensive
Das Gesetzespaket ist die jüngste in einer ganzen Reihe von Maßnahmen, mit denen die US-Regierung die Rohstoffversorgung des Landes verbessern will. Dazu zählt unter anderem eine Executive Order von Präsident Donald Trump, um den Ausbau der heimischen Produktion kritischer Mineralien durch Sofortmaßnahmen zu beschleunigen. Für Schlagzeilen sorgten in den vergangenen Monaten insbesondere direkte staatliche Investitionen in Unternehmen entlang der Rohstofflieferkette wie MP Materials und USA Rare Earth.
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